AGB

prSCHULE Hamburg – Design Web + Print

Heidrun Winkler-Zierahn
Alter Elbdeich 6
21217 Seevetal
Telefon: 040 – 76 89 508
Mobil: 0172 – 435 38 35
info@pr-schule-hamburg.com
www.pr-schule-hamburg.com

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Firma prSCHULE Hamburg Heidrun Zierahn, im Weiteren auch Anbieter genannt.

Auftragserteilung
Mit der Erteilung des Auftrags an den Anbieter, gleichgültig in welcher Form die Auftragserteilung erfolgt, erkennt der Kunde die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Darüber hinaus werden auch die allgemeinen Lieferungs- und allgemeinen Zahlungsbedingungen des Anbieter für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung anerkannt. Sollte der Kunde abweichende, individuelle Vertragsbedingungen wünschen, so hat er dies gegenüber dem Anbieter schriftlich mitzuteilen. Die individuell ausgehandelten Vertragsbedingungen werden jedoch erst wirksam, wenn sie durch den Anbieter schriftlich gegenüber dem Kunden anerkannt wurden.

Dienstleistungsbeschreibung
(Webdesign)
Der Anbieter wird zunächst einen Entwurf der Website erstellen und in diesem Entwurf die Vorstellungen des Kunden einfließen lassen. Der Entwurf beinhaltet insb. die Entwicklung eines Seitendesigns (Optisches Design, auf dem alle Seiten aufbauen), sowie eines Seitenplanes (Welche Seite der Webseite enthält welche Inhalte) und eines Linksplanes (Welche Seiten werden wie verknüpft). Diesen Entwurf stellt der Anbieter dem Kunden vor und ändert diesen ggf. nach den Vorstellungen des Kunden. Der Kunde hat innerhalb von drei Werktagen nach Vorlage des Entwurfes und des Kostenvoranschlages zu erklären, ob er sein Einverständnis erteilt. Im Falle der Ablehnung hat der Anbieter nach Rücksprache mit dem Kunden einen neuen Entwurf zu erstellen und vorzustellen. Soweit der Kunde fünf Entwürfe ablehnt, endet der Vertrag mit der Ablehnung des fünften Entwurfes.
Sobald der Kunde sein Einverständnis erteilt hat, nimmt der Anbieter die eigentliche Erstellung der Website auf Grundlage des Entwurfes vor. Er wird dem Anbieter außerdem die notwendigen Daten und das notwendige Material (Fotos, Kartenausschnitte und Texte) im Printmedium, oder einem allg. üblichen Datenformat zur Verfügung stellen.
Der Anbieter wird dem Kunden die erstellte Version vorstellen, damit dieser die Richtigkeit der Website und deren Inhalte bestätigen kann (Abnahme). Sobald der Kunde die Richtigkeit schriftlich bestätigt hat, wird die Website im Internet unterhalb der Internetadresse des Kunden veröffentlicht.
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, wird der Anbieter die Website im Format entsprechend dem aktuellen CMS der BSB erstellen. Die Wahl des WordPress Themes erfolgt in Absprache mit dem Kunden. Die Grafiken, Bilder, Tabellen u.ä. wird der Anbieter in einem allg. verbreiteten Datenformat einbinden, so dass sämtliche Inhalte von üblichen Browsern (wie Firefox und Explorer) dargestellt werden können.
Die Verantwortung für die rechtliche Absicherung der Bildrechte (entsprechend der DSGVO siehe auch Datenschutz) der verwendeten Bilder und Grafiken trägt der Kunde.

Die weitergehende Pflege der Homepage (sofern nicht gesondert beauftragt) gehört nicht zum Umfang dieses Vertrages.

Preise, Angebote und Zahlungsbedingungen
Die Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Die Preise richten sich dabei nach den jeweils geltenden und aktuellen Preislisten. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, wird der Kunde hierüber rechtzeitig informiert. Der Kunde ist dabei berechtigt, soweit eine Preiserhöhung auftritt, von seinem Auftrag an den Anbieter zurückzutreten.
Entsprechende Rechnungen des Anbieters hat der Kunde innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug nach Versand der Rechnung zu zahlen.

Webdesign
Die Rechnungsstellung an den Kunden erfolgt mit der Online-Freischaltung der Homepage.
Die Rechnung des Anbieters hat der Kunde innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug nach Versand der Rechnung zu zahlen.

Homepagepflege und Wartung
Das Hosting der Homepage ist für staatliche Hamburger Schulen auf dem Hamburg.de Server kostenfrei.
Die Pflege der Homepage durch den Anbieter auf der Plattform der Behörde für Schule und Berufsbildung auf Basis von WordPress erfolgt durch den Anbieter zu folgenden Bedingungen:

1.) Für eine festgelegte Monatsgebühr wartet und pflegt der Anbieter die Homepage des Kunden im Rahmen des oben festgelegten Stundenkontingents pro Monat. Die Zahlung ist zum ersten eines jeden Monats im Voraus fällig. Das festgelegte Stundenkontingent (Arbeitsstunden / Volumen) ist nicht auf Folgemonate übertragbar. Ist das Volumen aufgebraucht, werden weitere Arbeiten erst nach vorheriger Absprache mit dem Kunden durchgeführt. Für weitere Arbeiten die das Volumen überschreiten, wird ein separates Angebot vom Anbieter erstellt.
2.) Der Kunde stellt dem Anbieter alle neu in die Website einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Zu den vom Kunden bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindenden Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen. Diese Inhalte wird der Kunde in einem allgemein gebräuchlichen Datenformat zur Verfügung stellen. Die Verantwortung für die rechtliche Absicherung der Bildrechte (entsprechend der DSGVO) der verwendeten Bilder und Grafiken trägt der Kunde.
3.) Der Anbieter ist verpflichtet, nach den Vorgaben des Kunden die Website zu aktualisieren bzw. zu erweitern. Hierzu wird der Kunde die notwendigen Materialien (Texte, Grafiken o.ä.) dem Anbieter zur Verfügung stellen.
4.) Der Anbieter verpflichtet sich, die Änderungen auf der Website möglichst innerhalb von 2 bis 4 Werktagen einzupflegen. Ausnahmen sind Wochenenden und Ferienzeiten.
5.) Der Anbieter ist verpflichtet, mit den Einwahldaten des Kunden sorgfältig umzugehen und eine missbräuchliche Benutzung der Einwahldaten durch Dritte zu verhindern.
6.) Der Kunde stellt sicher, dass das von ihm gelieferte Material – insb. Fotos, Texte und Kartenausschnitte – frei von Rechten Dritter sind. Sollte ein Dritter beim Anbieter die Verletzung von Rechten geltend machen, so unterrichtet der Anbieter den Kunden unverzüglich. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, die Verteidigung zu übernehmen und stellt den Anbieter von allen Ansprüchen und Schäden frei. Ebenso stellt der Kunde sicher, dass das von ihm gelieferte Material und dessen Veröffentlichung nicht in irgendeiner Form gegen die Rechtsordnung verstößt. Wird ein solcher Verstoß gegenüber dem Anbieter geltend gemacht, benachrichtigt der Anbieter den Kunden sofort. Der Kunde hat auch in diesem Falle das Recht, die Verteidigung zu übernehmen und stellt den Anbieter von allen Ansprüchen und Schäden frei.

Vertragslaufzeit
Wenn sich aus dem konkreten Angebot nichts anderes ergibt, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit von drei Monaten, solange er nicht von einer Partei mit einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird. Wenn sich aus dem konkreten Angebot nichts anderes ergibt beträgt die Mindestvertragslaufzeit 12 Monate, die automatische Verlängerungslaufzeit drei Monate.
Der Anbieter räumt sich das Recht ein, bis spätestens 2 Monate vor Vertragsablauf den Vertragspartner von einer eventuellen Preisänderung in Kenntnis zu setzen. In diesem Fall verlängert sich die Kündigungsfrist um ein Monat. Ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Kunde seine Verpflichtungen und Obliegenheiten dieses Vertrages trotz schriftlicher Mahnung weiter verletzt; der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung fällige Rechnungen unbeglichen lässt.

Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
Der Kunde stellt dem Anbieter alle neu in die Website einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Zu den vom Kunden bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindenden Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen. Diese Inhalte wird der Kunde in einem allgemein gebräuchlichen Datenformat zur Verfügung stellen. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, auf seiner Impressumsseite einen Link zu der Internetseite des Anbieters platzieren zu lassen.

Datensicherheit
Der Kunde stellt dem Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Der Kunde hat bei der Übermittlung der Daten die Urheberrechte Dritter zu beachten bzw. für die Nutzung geschützter Daten die Genehmigung zur Nutzung bzw. zur Veröffentlichung vom Urheber zu besorgen. Der Anbieter ist nicht für die Datensicherung der auf dem Webspace gesicherten Daten verantwortlich.
Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginname und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, das Passwort vertraulich zu behandeln und vor jedem Missbrauch und unberechtigter Verwendung zu schützen. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus unberechtigter Nutzung oder Missbrauch des Passwortes entstehen.

Nutzungsrecht
Der Anbieter überträgt dem Kunden sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte in ausschließlicher Form. Dies gilt auch für Nutzungsarten, welche erst in Zukunft entstehen. Diese Übertragung gilt sowohl für sämtliche Entwürfe, als auch für die Website selbst.

Mängel (Webdesign, Programmierung)
Der Auftraggeber hat die Website unverzüglich nach der Ablieferung oder der Veröffentlichung im Internet durch den Auftragnehmer zu untersuchen und wenn sich ein Mangel zeigt, dem Auftragnehmer unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

Haftung und Schadenersatz
Der Anbieter übernimmt keine Garantie dafür, dass der virtuelle Server für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung des Anbieters ist allein die Nutzung des Webspace der BSB. Für Störungen innerhalb des Internets übernimmt der Anbieter keine Haftung. Darüber hinaus übernimmt der Anbieter keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Webspace verursacht werden. Dies gilt nicht, sofern der Schaden durch vorsätzliche Handlungen seitens des Anbieters herbeigeführt wurde.

Haftung und Schadenersatz sind betragsmäßig auf die Höhe des Auftragswertes für die Zeit, in der der Anbieter seine Dienstleistung nicht erbringt, beschränkt.
Dem Kunde ist bekannt, dass seine Webspace-Accounts auf dem virtuellen Host nur mit Browsern angesprochen werden können, die sich an die aktuellen HTTP-Spezifikationen halten.

Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden ist das deutsche Recht anzuwenden.
Soweit der Kunde Unternehmer ist, wird zwischen dem Anbieter und dem Kunde vereinbart, dass für alle aus dem Vertragsverhältnis, sowie über sein Entstehen oder über seine Wirksamkeit ergehenden Rechtsstreitigkeiten aller Art der Gerichtsstand Hamburg ist.
Der Anbieter ist berechtigt, den Vertrag nebst sämtlichen Rechten und Verpflichtungen auf einen Dritten zu übertragen.

Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen ganz oder zum Teil nichtig bzw. rechtsunwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie des Vertrages. In einem solchen Fall verpflichten sich Anbieter und Kunde eine solche Bestimmung zu treffen, die rechtswirksam ist und dem Vertragszweck am Nächsten kommt. Sollten Anbieter und Kunde eine solche Bestimmung nicht finden, so tritt an die Stelle der rechtsunwirksamen oder nichtigen Bestimmung das Gesetz.